Am 23.01.2016 auf die Straße gegen weitere Asylrechtsverschärfungen

Gemeinsam aus Köln fahren, Treffpunkt: 12.15 // Gleis 2 // Köln HBF

Wir rufen dazu auf am 23.01.2016 vor der Verabschiedung des Asylpakets II im Bundestag nach Düsseldorf zu kommen und sich an Aktionen des zivilen Ungehorsams sowie der Demonstration gegen die Asylrechtsverschärfungen zu beteiligen. Wir werden vor die Büros der Landesparteien SPD und CDU ziehen und deutlich machen, was wir von der unmenschlichen Politik der Abschottung sowie der Asylrechtsverschärfungen halten.

Treffpunkt: Treffpunkt: 13h, DGB Haus Düsseldorf, Friedrich Ebert Straße 34 (Nähe Hbf)

We bring your borders home – Bringt Symbole der Europäischen Grenzpolitik und der deutschen Asylrechtsverschärfung mit (Trauerkränze, Friedhofskerzen, Schilder, Transparente etc.). Wir werden Grenze und Zäune zu denen bringen, die sie zu verantworten haben!

Sexistische Übergriffe werden instrumentalisiert

Nach den sexistischen Übergriffen in Köln in der Silvesternacht überschlagen sich die Ereignisse. Eine fast weltweit geführte Debatte verhandelt nicht den Kern des Problems dieser Übergriffe: die Frage nach der Auseinandersetzung mit Sexismus, den damit verbunden patriarchalen Strukturen und sexueller Gewalt in der BRD. Stattdessen wird das Problem von Sexismus instrumentalisiert, um rassistische Ängste zu schüren und Geflüchtete als alleinige Täter sexueller Gewalt dargestellt. Wer sexualisierte Gewalt zurecht kritisiert, muss auch die massenhaften sexuellen Übergriffe an Karneval oder auf dem Oktoberfest, auf der Straße, im Büro oder im Alltag von Frauen thematisieren. Der Politik dienen die Übergriffe und die Debatte allein dazu, schon vor dem geplanten Asylpaket II Verschärfungen im Asylrecht durchzusetzen. Bereits bei einer Verurteilung mit Freiheitsstrafe (auch auf Bewährung) soll nun eine sofortige Abschiebung (Ausweisung mit besonderem Interesse) erfolgen. Diese Regelung trifft nun alle geflüchteten Menschen und wird für alle Straftatbestände angewendet. Neben einem Diskurs in Medien und Politik, in dem mehr Abschiebungen, eine krassere Abschottung und repressivere Maßnahmen gegen Geflüchtete gefordert werden, gibt es eine rassistische Mobilisierung von rechtspopulistischen und neonazistischen Strukturen auf der Straße. So kamen über 1.500 Rassist_innen, unter anderem aus dem Hogesa Spektrum, zu einer Versammlung nach Köln zusammen und ließen die Situation eskalieren. Auch in anderen Städten bilden sich selbsternannte „Bürgerwehren“, die die „deutsche“ Frau beschützen wollen. In Köln wurden so migrantisch aussehende Menschen zu Opfern von rechten Hooligans aus dem Türsteher_innen Milieu, die sich zur „Menschenjagd“ verabredeten.

Wir fordern eine ehrliche Debatte über sexualisierte Gewalt statt einer rassistisch aufgeladenen Debatte über Asylrechtsverschärfungen und sagen ganz klar: Feminismus bleibt antirassistisch!

Menschenverachtende Asylpakete

Bereits im Oktober 2015 wurde vom Bundestag die erste Verschärfung beschlossen – Kürzung der Leistungen für Asylbewerber_innen und längere Aufenthalte in Erstaufnahmestellen und damit schnellere Abschiebungen. Gleichzeitig wurden Albanien, Kosovo und Montenegro als „sichere Herkunftsstaaten“ eingestuft und damit die Aussicht auf Asyl für Menschen aus diesen Ländern quasi abgeschafft. Bereits im Oktober 2015 gab es massive Kritik von Menschenrechtsorganisationen sowie Proteste von Refugees und Aktivist_innen. Das kommende Asylpaket II wird die Situation Geflüchteter voraussichtlich mit schnellen Sonderverfahren in bestimmten Fällen, kürzeren Einspruchsfristen und noch zügigeren Abschiebungen weiter verschlechtern. Abschiebungen trotz lebensbedrohlicher Erkrankung, sowie die Zuweisung des Wohnsitzes und der Ausschluss vom Asylverfahren bei Residenzpflichtverstoß sind weitere Punkte des Paktes. Anstatt den Reichtum dieses Landes dafür einzusetzen, die Menschen schnell und angemessen unterzubringen sowie zu versorgen, werden die desolaten und prekären „Not“-Situationen verlängert: Die Bedingungen des Ankommens und des Aufenthalts werden ungemütlich gemacht – „willkommen“ soll sich hier schon lange niemand mehr fühlen.

Dies ist die reale Politik des viel zitierten „Wir schaffen das“ der Kanzlerin. Diese Politik ist die kalte Antwort auf eine Bewegung, die seit dem Sommer Grenzen und Zäune Europas überwindet. Sie ist die Antwort auf die legitime Suche nach einem sicheren und würdigen Leben und auf die neue reale Dimension der Losung „Freedom of Movement“. Eine Antwort auf das Wanken der Festung Europas und auf eine Bewegung der Solidarität und Menschlichkeit in der BRD: Der Willkommenskultur. Sie ist aber auch das Versuch, den rassistischen Bewegungen à la PEGIDA, den Wahlumfrageerfolgen der Rechtspopulist_innen der AfD und den realen Brandstifter_innen entgegenzukommen.

Ein Teil der hier lebenden Gesellschaft setzte den Slogan refugees welcome in eine eigene Praxis um. Eine Vielzahl von Menschen ist im Alltag solidarisch, organisiert Fluchthilfe und baut soziale Infrastrukturen auf. An vielen Orten und in vielen konkreten Handlungen zeigen sich diese Menschen unermüdlich. Ehrenamtliche fingen dabei teilweise auf, was eigentlich kommunale Aufgabe wäre. Der Staat wälzte sein katastrophales Versagen auf den Rücken der Geflüchteten und Unterstützer*innen ab. Die Willkommenskultur der Ehrenamtlichen steht in krassem Widerspruch zur staatlichen Politik der Asylrechtsverschärfungen. Während sich Merkel noch als „Willkommens-Kanzlerin“ feierte, wurden zeitgleich in ein paar wenigen Wochen die massivsten Verschärfungen des Asylrechts seit den neunziger Jahren durchgepeitscht.

Wir fordern, die Willkommensbewegung ernstzunehmen und geflüchteten Menschen, wie auch deren Unterstützer_innen mehr Solidarität zukommen zulassen, anstatt die praktische Unterstützungsarbeit durch weitere Verschärfungen zu erschweren.

Profite sind der BRD wichtiger als das Bekämpfen von Fluchtursachen

Stattdessen exportiert die BRD Waffen in Kriegsgebiete, führt selbst Krieg und trägt zur schlechten Situation von Arbeiter_innen in Billiglohnländern bei. Profite zu erwirtschaften ist immer noch wichtiger als Fluchtursachen zu bekämpfen. Neben dem wiederholten „Wir schaffen das“ gibt es auch den Schießbefehl für die Bundesmarine im Mittelmeer, Internierungslager und den schmutzigen Deal mit Erdogan, der vorsieht, Menschen auf der Flucht bereits in der Türkei daran zu hindern, in europäische Länder zu gelangen. Auch diese Maßnahmen sollen sicherstellen, dass sich Flüchtende nicht auf den Weg nach Europa machen. Stabilisiert wird stattdessen die AKP-Regierung, die die Kurd_innen bombardiert und den Islamischen Staat förderte.

Statt die Abschottung zu verstärken, müssen legale Zugangswege für alle Flüchtenden geschaffen werden. Es bedarf des Rechts auf Visa-Freiheit. Dies gilt auch und besonders für die Menschen aus den Balkanstaaten. Menschen, die aus Albanien und dem Kosovo fliehen, bilden die zweit- und drittgrößte Gruppe der nach Deutschland Geflüchteten. Dennoch beläuft sich ihre Gesamtschutzquote auf unter ein Prozent – eine Diskriminierung, die einmal mehr vor allem Roma und Romnija trifft, die schon in ihren Herkunftsländer massiven Diskriminierungen ausgesetzt sind.

Die immer wiederholte Unterscheidung zwischen „guten“ und „schlechten“, gemeint als nützliche und unnützliche Geflüchtete, ist Ausdruck eines neoliberalen Denkens. Es bemisst den Wert des Menschen nach seinem ökonomischen Nutzen. So wie in der Austeritätspolitik begegnet uns hier eine neoliberale Krisenlogik, in der die Rechte der Menschen auf politische wie soziale Teilhabe immer weiter ausgehöhlt werden.

Wir fordern die Bekämpfung von Fluchtursachen statt Asylrechtsverschärfungen sowie die Öffnung von sicheren und legalen Fluchtwegen!

Das Asylpaket II ein Geschenk für Rechtspopulist_innen und Rassist_innen

In NRW sind in diesem Jahr knapp 300.000 Menschen angekommen und untergebracht worden. Das Willkommen an den Bahnhöfen in Dortmund, Düsseldorf, Köln u.a. ist uns allen noch in Erinnerung.

Neben dem Willkommen gab es im vergangenen Jahr aber auch zahlreiche rechte Mobilisierungen gegen eine vermeintliche „Überfremdung“. In Köln sammelten sich Hooligans und Neonazis unter dem Label „Hogesa“, in Düsseldorf fanden immer wieder Aufmärsche unter Leitung der extrem rechten Aktivistin Melanie Dittmer statt und in Duisburg kamen unter dem Schutz der Polizei die Rassist_innen von Pegida NRW zusammen. Allein in NRW gab es im vergangenen Jahr 187 Angriffe auf Geflüchtete, diese sind damit im Vergleich zum Vorjahr auf das sechsfache angestiegen. Rassistische Übergriffe sind kein ostdeutsches Problem: Sie passieren vor unserer Haustür.

Nicht nur von konservativen und rechtspopulistischen Politiker_innen wird eine Stimmung geschürt, die die Rhetorik des „Wir sind überfordert“ wiederholt. Rassismus wird als Angst der Bevölkerung umdefiniert und unverhohlen die Festung Europa proklamiert.
Das Asylpaket II hat ganz klar zum Ziel, die Zahl der Geflüchteten, die hierhin kommen, einzuschränken bzw. möglichst viele Menschen wieder abzuschieben. Es ist die Umsetzung vieler Forderungen von Rassist_innen und Faschist_innen, die seit etwa einem Jahr wieder vermehrt auf die Straße gehen.

Am 23.01.2016 aus ganz NRW nach Düsseldorf

Wir rufen dazu auf, ein deutliches Zeichen gegen diese Politik zu setzen!
Wenn im Januar das Asylpaket II beschlossen werden soll, werden auch Landespolitiker_innen aus NRW an der Abstimmung beteiligt sein. Darunter auch Landespolitiker_innen, die bereits für die Asylrechtsverschärfungen im vergangenen Jahres Oktober abgestimmt haben.

Geflüchtete zu unterstützen darf nicht beim Verteilen von Hilfsgütern, selbstorganisierten Deutschkursen etc. enden. Wenn wir Geflüchtete weiterhin unterstützen wollen, müssen wir jetzt auch gemeinsam gegen die rassistische Asylpolitik kämpfen!

Refugees welcome heißt für uns: Ursachen und Konsequenzen zu benennen, grenzenlose Solidarität zu üben und Gemeinsamkeiten in der Selbstorganisation von Geflüchteten und unseren eigenen sozialen und politischen Kämpfen zu suchen.

Wir werden am 23.01.2016 nach Düsseldorf kommen und deutlich machen, was wir von dem Gesetz und den rassistischen Debatten der letzten Zeit halten. Wir rufen alle dazu auf, mit uns gemeinsam auf die Straße zu gehen und sich an kreativen Aktionen zu beteiligen. Wir wollen den Landesbetrieb der Regierungsparteien stören und unseren Protest auf die Straße tragen.

Fluchtursachen bekämpfen statt Asylrechtsverschärfungen verabschieden!
Sichere und legale Fluchtwege statt Grenzkontrollen und Grenzzäune!
Bleiberecht für Alle statt Abschiebungen!
Konsequenter Antifaschismus – organisiert den Selbstschutz gegen rechte Gewalt!
Feminismus bleibt antirassistisch!
Kein Entgegenkommen für Rassist_innen und Rechtspopulist_innen!
Solidarität mit den Geflüchteten und deren Unterstützer_innen!
Am 23.01.2016 auf die Straße gegen weitere Asylrechtsverschärfungen! We bring your borders home!

i furiosi – Interventionistische Linke Düsseldorf

Interventionistische Linke Bielefeld

Interventionistische Linke Düsseldorf [see red!]

Interventionistische Linke Köln

Projekt Interventionistische Linke Ruhrgebiet

grenzenlos-solidarisch.org

Flashmob gegen rassistische Gewalt
Samstag, 16.1. | 18 Uhr | Domtreppe

Seit letzter Woche veranstaltet eine selbsternannte „Bürgerwehr“ aus Hooligans, Menschen aus dem Türstehermilieu und organisierten Neonazis regelrechte Treibjagden auf migrantisch aussehende Menschen in der Kölner Innenstadt.  Sie scheinen zu glauben die Geschehnisse in der Silvesternacht rechtfertigen willkürliche Gewalt. Wir wollen am Samstag klar, deutlich und laut sagen: Das ist nicht so!

Wir wollen in einer Stadt leben, in der sich jeder und jede frei und sicher auf der Strasse bewegen kann. Wir dulden keine rassistische und auch keine sexistische Gewalt in Köln. Wir wollen am Samstagabend Licht in die dunklen Zeiten bringen. Möglichst bunt, möglichst lautund möglichst hell. Bringt Kochtöpfe, Trillerpfeifen und Taschenlampen mit. Alles was Licht und Lärm macht.

Treffpunkt für unseren Flashmob gegen rassistische Gewalt ist am
16.01.2016 um 18:00 Uhr oben an der Domtreppe.

Facebook-Veranstaltung HIER

Die Welt braucht ein Weihnachtsmärchen. Und Köln auch. Nein, wir werden es nicht schaffen, die Fluchtursachen abzustellen. Der Waffenexport (auch in aktuelle Kriegsgebiete) geht ungebremst weiter. Die Freihandelsabkommen ringen die Ökonomien des globalen Südens systematisch nieder. Der Klimawandel ist jetzt schon und wird in der Zukunft noch wichtigerer Fluchtfaktor. Auch die einhergehenden Tragödien können wir nicht beenden; weiterhin ertrinken tausende Menschen im Mittelmeer, im kommenden Winter drohen viele Geflüchtete zu erfrieren. Rassistische Demonstrationen und Anschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte nehmen weiter zu. Verschärfte Asylgesetze, Auffanglager in der Türkei und auf dem Balkan, Transitzonen an den bundesdeutschen Grenzen — die Abschreck- und Ausgrenzmaschine läuft auf Hochtouren. Was wir aber schaffen können: Gemeinsam ein wenig die Lebensbedingungen der Geflüchteten in Köln verbessern. Mithelfen, daß sie einigermaßen über den Winter kommen. Alle Einnahmen & Gagen von COLOGNE ACT #2 gehen an Agisra e.V. (Beratungsstelle für Migrantinnen und Flüchtlingsfrauen) und Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis.

Es treten auf: COMA, Kölner Instanz in Sachen tasty Electronika vs Pop Approach, mit frischer Kompakt LP Release und neuer Liveshow im Gepäck. Von Spar, die rheinische Über-Band schlechthin, mit ihrer letzten Schallplatte “Streetlife” völlig zurecht Spitzenreiter diverser Jahresbestenlisten. Die Sterne, die wohl keiner weiteren Vorstellung bedürfen. Seit Jahrzehnten stilprägend und immernoch relevant, wer kann das schon von sich behaupten? Es ist eine große Freude, sie für dieses Festival gewonnen zu haben. Sonae, umtriebige Female:Pressure Künstlerin, die durch äußerst geschmackvolle Ambientkonstruktionen auf sich aufmerksam macht.

Durch den Abend begleiten uns die DJ’s Waltraud Blischke (a-Musik) und Joscha Creutzfeldt (dublab.de) , sowie der Überraschunggast unserer ersten Ausgabe, DJ Raeed aus Aleppo. Der Fotograf Martin Thaulow wird über sein Projekt Refugee.Today (u.a. unser Coverfoto) berichten, im nebenan gelegenen Kunstwerk gibt es dank den lieben Menschen vom Café Kollektiv Fatsch, Café Hibiskus wieder süßes und herzhaftes veganes Essen für alle, sowie ein Kinderprogramm mit Clownin und Schminkerei, bei gutem Wetter steht auch wieder eine Hüpfburg. Um 16h geht es los, Ende offen. Refugees Welcome!

So. 20.Dezember 2015, Gebäude 9, Köln

www.facebook.com/cologneact
www.agisra.org
www.gegenrechts.koeln

Freitag 04.12. – 14h Chorweiler
Am Parkplatz vor der Flüchtlingszeltstadt in Köln-Chorweiler (Aqualand)
Anlässlich einer Kundgebung von Pro Köln vor dem Flüchtlingslager in Köln Chorweiler ruft u.a „Köln gegen Rechts“ zu Protesten auf.
Gegen rassistische Hetze von Pro NRW!
Keine Lager – Wohnraum für Flüchtlinge!
Keine Abschiebungen!
https://www.facebook.com/Koeln.gegen.Rechts/photos/a.1556874144530295.1073741828.1546588135558896/1651688461715529/?type=3

© COLOGNE ACT

Ein Solidarischer Sonntag

Ein Elefant ist im Raum. Millionen existenziell bedrohter, hilfesuchender Menschen sind innerhalb Europas Grenzen auf der Flucht vor Repression und Gewalt in ihren Heimatländern. Auch in Deutschland, auch in Köln. Ja, auch in westdeutschen, urbanen Biotopen entwickelt sich ein Klima, daß von einer zunehmenden Unruhe geprägt ist; Die Anzahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, die Übergriffe auf Asylsuchende, auf linke Aktivist_innen und solidarische Politiker_innen, die unmaskierte Hetze in den “sozialen” Netzwerken – auf diese Entwicklung kann es nur eine Antwort geben: Was wir brauchen ist eine gelebte Willkommenskultur der interkulturellen Solidarität, in der wir als Bürger_innen eigenverantwortlich handeln und aktiv werden! COLOGNE ACT soll ein kleiner Beitrag sein. Kölner Kulturschaffende und Musiker_innen gestalten am 18.10. einen langen Sonntag im Gebäude 9, alle Einnahmen der Veranstaltung werden an “Kein Mensch ist Illegal e.V.” und das antifaschistische Aktionsbündnis “Köln gegen Rechts” gespendet.

Es treten auf: 
WOMAN, Konsens-Lieblingskind aller lokalen Connaisseure, ORACLES, die relevante Kölner Psych-Pop Fraktion mit internationalem Momentum, sowie 4TRACKBOY & ECHOMANN – ein Kollaboprojekt von RETROGOTT, dem wohl interessantesten deutschsprachigen Conscious Rap MC der Gegenwart, und dem kongenialen Produzenten und Vinyl-Don TWIT ONE. Ausserdem gibt sich Andreas Spechtl, Sänger und Texter der außerordentlich bemerkenswerten Formation JA, PANIK mit einem Soloset die Ehre.

STANKO und KESHAV vom Kollektiv “Hotel Interocéanique”, sowie TWIT ONE und JAN LANKISCH lockern zwischen den Acts mit DJ Sets auf, es wird Redebeiträge geben, sowie veganes Essen für alle im Innenhof. Um 16h geht es los, Ende offen. Refugees Welcome!

So. 18. Oktober 2015
Gebäude 9, Köln
Ab 16 Uhr

Weitere Informationen HIER